Allgemeine Geschäftsbedingungen (Providing/Hosting)
§1. Geltungsbereich
indiesoft erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht erneut ausdrücklich vereinbart werden. indiesoft behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Die Ankündigung erfolgt ausschließlich durch Veröffentlichung im Internet auf der Homepage von indiesoft (www.indiesoft.de). Der Kunde wird per E-Mail über eine Änderung der AGB informiert.
Widerspricht der Kunde den geänderten oder ergänzten Bedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Veröffentlichung im Internet, so werden die geänderten oder ergänzenden Bedingungen wirksam. Widerspricht der Kunde fristgemäß, so ist der Kunde berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten oder ergänzenden Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen.
Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden und mündliche Nebenabreden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§2. Vertragsangebot, Vertragsabschluß
Der Vertrag kommt mit Gegenzeichnung des Kundenantrags durch indiesoft oder mit erster Erfüllungshandlung zustande, ohne dass es einer Mitteilung an den Kunden bedarf.
§3. Vertragsgrundlagen
Sofern der Kunde individuelle Vorgaben vereinbaren möchte, hat er diese schriftlich niederzulegen. Sie werden erst durch Gegenzeichnung seitens indiesoft wirksam.
§4. Gewährleistung
Der Provider gewährleistet eine maximale Erreichbarkeit seiner Internet-Webserver im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Webserver aufgrund von höherer Gewalt, technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich des Providers liegen, über das Internet nicht zu erreichen ist.
Bei der Verschaffung von Internetdomains wird indiesoft als Vermittler zwischen dem Kunden und der DENIC, der InterNIC oder einer anderen Organisation zur Domain-Vergabe tätig. Durch Verträge mit solchen Organisationen wird ausschließlich der Kunde berechtigt und verpflichtet. indiesoft hat auf die Vergabe der Domains keinen Einfluss. indiesoft übernimmt deshalb keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten und delegierten Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben. Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain beruhen, stellt der Kunde indiesoft hiermit frei. Die Benutzung der von indiesoft bereitgestellten Leistungen erfolgt auf eigene Gefahr. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass es ihm obliegt, in regelmäßigen Abständen, mindestens täglich, eine Datensicherung durchzuführen.
§5. Haftung
§5(1) Haftung von indiesoft
In Fällen von Fehlfunktionen und Störungen technischer Einrichtungen, deren sich indiesoft zum Verarbeiten (z.B. Übertragen und Speichern) von Daten bedient, haftet indiesoft nicht soweit diese nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Mitarbeitern von indiesoft beruhen.
indiesoft haftet weiterhin nicht für Schäden, die durch höhere Gewalt, Aufruhr, Kriegs- und Naturereignisse oder durch sonstige von indiesoft nicht zu vertretende Vorkommnisse (zum Beispiel Streiks, innere Unruhen, Aussperrung, Verfügung von hoher Hand im In- oder Ausland) oder aus sonstigen Gründen, die indiesoft nicht zu vertreten hat, hervorgerufen werden.
Wenn ein Auftrag typischerweise in der Form ausgeführt wird, dass indiesoft einen Dritten mit der weiteren Erledigung beauftragt, erfüllt indiesoft den Auftrag dadurch, dass indiesoft ihn an den Dritten weiterleitet. In diesen Fällen beschränkt sich die Haftung von indiesoft auf die sorgfältige Auswahl und Unterweisung des Dritten.
Ebenso ist jede Haftung für Schäden ausgeschlossen, die durch strafbare Handlungen dritter Personen entstanden sind.
Die Haftung ist auf unmittelbare Schäden begrenzt. Indiesoft haftet nicht für aus dem Schaden stiftenden Ereignis entstehende mittelbare bzw. Folgeschäden.
indiesoft leistet Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur bis zur Höhe des Preises der Leistung für ein Jahr, es sei denn, indiesoft fällt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last.
Hat der Kunde durch ein schuldhaftes Verhalten zu der Entstehung eines Schadens beigetragen, bestimmt sich nach den Grundsätzen des Mitverschuldens, in welchem Umfang indiesoft und Kunde den Schaden zu tragen haben.
§5(2) Haftung des Kunden
Der Kunde haftet für den Inhalt seiner Internet-Seiten. Der Kunde darf mit Form, Inhalt oder verfolgtem Zweck seiner Internet-Seiten nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte, usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, im Rahmen seiner Präsenz keine pornographischen und / oder rassistischen Inhalte anzubieten oder anbieten zu lassen.
§6. Dauer des Vertrages, Kündigung
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Der Kunde kann alle Tarife jederzeit fristlos kündigen. Die Rücktrittserklärung bedarf der Schriftform, welche für diesen Fall auch durch Fax gewahrt wird. Für indiesoft gilt gegenüber dem Kunden eine Frist von 14 Tagen.
Falls der Kunde nicht spätestens einen Monat nach Vertragsende seine Domain in die Pflege eines anderen Internet-Providers gestellt hat, ist der Provider berechtigt, diese freizugeben. Spätestens nach Ablauf der vorgenannten Frist erlöschen alle Rechte des Kunden aus der Registrierung.
Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen vorstehende Verpflichtungen vereinbaren die Parteien eine Vertragsstrafe von € 250,00. Die übrigen vertraglichen Nebenpflichten des Kunden gegenüber indiesoft bestehen über eine Beendigung des Vertrages fort.
Für Domains gelten unabhängig vom Vertragsverhältnis die separat ausgewiesenen Mindestlaufzeiten, die im Wesentlichen von den jeweiligen Vergabestellen festgelegt werden. Die Domains werden automatisch nach Ablauf der Mindestlaufzeit verlängert, sofern keine Kündigung vom Kunden rechtzeitig erfolgte. Die Laufzeit von Domains kann nicht verkürzt, unterbrochen oder modifiziert werden. Erfolgt vor Ablauf der Mindestlaufzeit eine Löschung, Sperrung oder ein Wechsel der Domain zu einem anderen Anbieter, so ist der Kunde gegenüber indiesoft voll leistungspflichtig.
§7. Rechnung
Der Provider stellt seine Leistungen wie folgt in Rechnung: Alle Leistungen werden wie vereinbart abgerechnet. Es sei denn vom Provider oder Kunde wurde etwas anderes vereinbart. Der Provider ist berechtigt, sämtliche eingehenden Zahlungen auch bei anders lautender Zahlungsbestimmung auf evtl. noch offene Schulden zu verrechnen. Der Kunde kann gegen Forderungen von indiesoft nur aufrechnen, wenn seine Forderungen unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
Wir behalten uns vor, die tendenziellen Kostenschwankungen an die Kunden weiterzugeben, d.h. es kann zu Erhöhung oder Senkung der Preise kommen. Ändert sich der gesetzliche Mehrwertsteuersatz, ändert sich auch der zu zahlende Betrag entsprechend.
Die Änderung wird wirksam, wenn indiesoft innerhalb von 6 Wochen nach Zugang der entsprechenden Änderungsmitteilung beim Kunden, kein Widerspruch des Kunden zugeht. Die Mitteilung kann auch per E-Mail erfolgen. indiesoft wird den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Widerspruchsfrist und die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinweisen.
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung zur Zahlung fällig. indiesoft ist berechtigt, die Aktivierung einer Domain erst nach Zahlung der für die Registrierung vereinbarten Entgelte vorzunehmen.
§8. Datenschutz
indiesoft weist gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden. indiesoft weist des weiteren darauf hin, dass die Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung an die an der Registrierung beteiligten Dritten übermittelt und im üblichen Umfang zur Identifizierung des Inhabers der Domain veröffentlicht werden, einschließlich der öffentlichen Abfragemöglichkeit in so genannten Whois-Datenbanken.
indiesoft wird dem Kunden auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er ihn betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft erteilen.
indiesoft weist den Kunden ausdrücklich daraufhin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik, nicht umfassend gewährleistet werden kann.
Der Kunde ist sich im Klaren, dass indiesoft das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten und auf dem Webserver gespeicherten Daten trägt der Kunde selbst Sorge.
§9. Inhaltliche Beschränkungen
Das Hinterlegen, sowie Betreiben von Chatsystemen jeglicher Art (ausgenommen Forensysteme oder Weblogs), sog. Toplisten, kommerzielle Counter-Systeme und Bannertauschsysteme ist auf unseren Servern grundsätzlich nicht gestattet.
Der Kunde verpflichtet sich, seinen Name und seine Anschrift bei den von ihm bereitgestellten Inhalten nach den gesetzlichen Anforderungen (§6 TDG sowie MDStV) anzugeben, sowie alle sonstigen Bestimmungen, welche die Impressumspflicht betreffen, einzuhalten.
Der Kunde ist für die von ihm veröffentlichten Inhalte selbst verantwortlich. Eine generelle Überprüfung bzw. Überwachung seitens indiesoft findet nicht statt.
§10. Schlussbestimmungen
§10(1) Alle Erklärungen der Vertragsparteien können auch mittels Fax oder E-Mail übersandt werden.
Es ist nicht gestattet, Inhalte zu veröffentlichen, die nicht in direktem Bezug zum Kunden stehen, insbesondere werden keine TOP-Listen geduldet, da der Kunde keinen Überblick hat, ob diese Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen.
§10(2) Salvatorische Klausel
Im Falle der Unwirksamkeit einer oder mehrer Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ist indiesoft berechtigt, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen wird davon nicht berührt. Teilnichtigkeit bedeutet nicht Gesamtnichtigkeit.